Stahlallianz: Zukunftsinitiative für die deutsche Industrie
In einem wegweisenden Gipfel, der am 29. Januar in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin stattfand, versammelten sich führende Persönlichkeiten aus Politik, Industrieverbänden und Schlüsselunternehmen der deutschen Stahlbranche, um über dringende Herausforderungen und zukunftsweisende Maßnahmen für diesen Sektor zu beraten. Die Veranstaltung, an der bedeutende Akteure wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Vertreter der Wirtschaftsvereinigung Stahl, der Gewerkschaft IG Metall und namhafte Unternehmen wie die Salzgitter AG teilnahmen, stand ganz im Zeichen der Zukunftssicherung der deutschen Stahlindustrie.
Im Fokus der Gespräche lag die Notwendigkeit, in die Transformation der Stahlbranche zu investieren. Angesichts bereits zugesagter Milliardenförderungen durch die Bundesregierung für den Umbau CO2-intensiver Branchen, insbesondere der Stahlindustrie, wurde die Bedeutung solcher Investitionen hervorgehoben. Jedoch hat ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 erhebliche Unsicherheiten geschaffen, indem es große Teile der Mittel des Klima- und Transformationsfonds (KTF) für verfassungswidrig erklärte.
Die Stahlallianz brachte in diesem Zusammenhang ihre Forderung nach einer Kombination aus staatlicher Anschubförderung und marktwirtschaftlichen Instrumenten, angemessenen energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen und international wettbewerbsfähigen Energiepreisen zum Ausdruck, um die notwendigen Investitionen in umweltschonende Technologien und Infrastrukturen zu ermöglichen.
Ein weiterer zentraler Vorschlag der Stahlallianz ist die Einberufung einer spezialisierten Transformationskommission. Diese soll Experten und Führungskräfte aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gewerkschaften, Landesregierungen und der Zivilgesellschaft zusammenführen. Ziel ist es, bis zum Sommer 2024 praxistaugliche Lösungsvorschläge bezüglich Investitionen, staatlichen Absicherungsinstrumenten, regulatorischen Rahmenbedingungen und Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln. Die Ergebnisse dieser Kommission sollen als Entscheidungsgrundlagen für die Bundesregierung und das Parlament dienen.
Abschließend betonte die Stahlallianz die Dringlichkeit, zeitnah effektive Lösungen zu finden, um sowohl Planungssicherheit für transformative Investitionen zu schaffen als auch einen breiten gesellschaftlichen Konsens über alle demokratischen Parteien hinweg zu erreichen.