63,7 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Bauprogramm für das Jahr 2024 vorgestellt, welches auf dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) basiert und sich auf den kommunalen Straßenbau konzentriert. Dadurch werden im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte mit Landesmitteln unterstützt.
Olaf Lies betonte die Bedeutung aller Verkehrsarten für die Wirtschaft und die Mobilitätswende. Er freut sich besonders darüber, dass der kommunale Fuß- und Radverkehr zunehmend in den Fokus der Landesförderung rückt. Gleichzeitig sei eine funktionierende Straßeninfrastruktur essentiell, um individuelle Mobilität zu ermöglichen und gleichzeitig auf klimaneutrale Verkehrsmittel hinzuarbeiten. Die anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie machen die Unterstützung durch das Land für Landkreise, Städte und Gemeinden umso wichtiger.
Die Bauprojekte, die durch das NGVFG gefördert werden, beinhalten den Ausbau und die Erneuerung kommunaler Straßen sowie den Erhalt und Neubau von Straßenbrücken. Von den 73 beantragten Projekten erhalten 30, die sich ausschließlich auf den Fuß- und Radverkehr konzentrieren, eine Förderung von 75 Prozent der Kosten, insgesamt fast 20 Millionen Euro. Die restlichen 43 Projekte berücksichtigen alle Verkehrsteilnehmer. Die Anpassung von Rad- und Gehwegen wird, wo möglich, in alle Projekte integriert, beispielsweise beim Um- und Ausbau von Ortsdurchfahrten.
Durch die Freigabe des Jahresbauprogramms können die Kommunen Investitionen von 105 Millionen Euro in ihre kommunalen Straßennetze tätigen. Das Land unterstützt diese Vorhaben mit 60 bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Insgesamt ermöglicht das Programm Förderungen der Kommunen in Höhe von 63,7 Millionen Euro.
